QUO VADIS GERMANIA

Der Leser möge die Einreihung dieser Betrachtung in den Obertitel Der Mensch im kranken Staat richtig sehen: Deutschland ist nicht krank. Aber auch gesunde Staaten haben oft einige Erscheinungen, an denen sie leiden und deren negative Entfaltung den Staat gefährden können. Über drei solcher Entwicklungen soll hier gesprochen werden.

Heraklit und Soziale Intelligenz

Mit dem Wort ALLES FLIESST will uns Heraklit sagen, dass sich alles auf der Welt ständig ändert. Nichts bleibt so wie es ist. Felsen bröckeln ab oder erwachsen aus dem Untergrund, die lebendige Natur gedeiht und stirbt, die Meere bewegen sich, Wasser verdampft und kehrt als Regen zurück. So sieht sich der Mensch auch in sozialen Umschichtungen ständig Änderungen gegenüber. Für den Menschen kommt es darauf an, wie er sein Leben der Entwicklung anpassen kann. Der Mensch ist ein Sozialwesen, daher kann der einzelne Mensch dem nicht immer allein begegnen, sondern sein Sozialsystem muss auf die Entwicklung reagieren und sich den neuen Notwendigkeiten folgend anpassen.

Daher ist es wichtig, dass das Willensbildungssystem des Sozialsystems die Erfordernisse erkennt und darauf die richtigen Entscheidungen trifft. Dabei ergeben sich bei hoher Komplexität der Fakten Zielkonflikte gegenüber den Maximen. So muss man manches Mal versuchen gute Entscheidungen dadurch zu treffen, dass die Maßnahmen überwiegend den Zielen der Gemeinschaft entsprechen. In dem Grad der Fähigkeit eines Sozialsystems passende Taktiken und Strategien für Herausforderungen und Entwicklungen zu entwickeln, erkennt man soziale, kollektive Intelligenz. Das gilt für Familien, Gruppen, Unternehmen, Armeen, soziotechnische Systeme und Staaten.

Innerhalb dieser Sozialkörper lösen Zielkonflikte heißen Widerstreit aus und so lehrt uns der zweite Satz von Heraklit: DER KAMPF IST DER VATER ALLER DINGE. Das griechische Wort POLEMOS wurde oft auch mit Krieg übersetzt. Für diese Betrachtung genügt hier Kampf oder auch Widerstreit. Der Widerstreit ist die Wurzel des Fortschritts, „der Vater aller Dinge“, wenn man fachgemäße Kommunikationsmittel im Austausch zwischen den Konfliktpotentialen anwendet, um die richtige oder wenigstens eine überwiegend richtige Entscheidung zu treffen.

Der soziale Stoffwechsel zwischen Menschen läuft dann am besten ab, wenn man Kommunikationsmittel anwendet, die dem Menschen als Kleingruppen-Wesen gerecht werden und die Entfaltung seiner kollektiven Intelligenz ermöglichen. Eine 10.000 – Mann – Konferenz auf Bali zur Entwicklung von Umwelt-Strategien mag gesellschaftlich sehr interessant sein, aber sie ist zur Ausbildung von Umwelt-Maßnahmen nicht Menschen-gerecht. Nicht einmal besondere dramaturgische Ansätze können 10.000 widerstreitende Menschen auf Maßnahmen einigen. Daher ist auch die Konferenz von Kopenhagen in Jahr 2009 mit 16.500 Teilnehmern gescheitert. Erfahrungen zeigen, dass man bis zu 1000 Teilnehmer mit passenden Kommunikationstechniken einigen kann. Was darüber hinaus geht, scheitert zumeist an der Unzulänglichkeit des Menschen in der Masse Intelligenz entfalten zu können.

Eines der Eigenheiten des Menschen ist, dass er Tatsachen zu unterdrücken versucht, die nicht zu seinen Maximen (und Vorurteilen) passen. Der Mensch hegt von jeher Hypothesen, die gleichsam vor sein Hirn geschaltet sind. Mit diesen Hypothesen selektiert er Informationen. Er akzeptiert zu seinen Hypothesen passende Informationen oder er wehrt sie ab.

Der Klimawandel und die Sonne

In Kopenhagen ist eine Information des Intergovernment Panel for Climate Change (=IPCC) nicht zum Tragen gekommen, ja, regelrecht unterdrückt worden. IPCC berichtete im Vorfeld über die Tatsache, dass 3 Prozent (in Worten ganze drei Prozent) des Welt- CO₂–Aufkommens anthropogen – von den Aktivitäten des Menschen stammend – herrühren, aber der Rest von 97% komme von der Sonne. (Siehe Einzelheiten dazu im Anhang).

Daher liegt der Schluss nahe, dass die Ursachen des tatsächlich festgestellten Klimawandels nicht an diesen 3 % des Menschen liegen können, selbst wenn es dem Menschen gelingt diese 3% mit großem Eifer auf nahe 0 % zu bringen. Der Eifer wird von interessierten Industrien und Meinungsträgern mit fortwährenden Warnungen auf eine drohende Klimakatastrophe unterstützt. Aus solcher Absicht leuchtet für die CO₂--Skeptiker die Blässe des Gedankens, da sie von dem niedrigen Anteil der Menschheit von 3% am CO₂–Aufkommen wissen.

Daher ist es kein Wunder dass die Kontinuität des Klimawandels in der Weltgeschichte diese CO₂--Skeptiker in den Vordergrund treten lässt. Der US-Senat in kurzen Worten: Das Hirngespinst von diesem Klimawandel. So stoßen auch die Bemühungen der Klima-Wandel-Warner vielfach auf Widerstände. Der Widerstreit zwischen CO₂—Skeptikern und Klima-Wandel-Warnern hält an.

In Deutschland kennt der CO₂ – Eifer, Einsparungen an CO₂ zu erzielen, keine Grenzen. Politiker und Medien blasen in das gleiche Horn. CO₂ – Minderung ist in aller Munde. CO₂ -Verbrauch sei Vergeudung. Dieser Eifer wäre nicht so schlimm, würde es nicht drohen, die Energie-Versorgung der deutschen Industrie durch die Einschränkung von Schwerpunkt-Kraftwerken zu beeinträchtigen, entweder durch Verteuerung oder durch schwierige Zugänglichkeit von Energie. Selbstsichere Industrie schafft sich daher eigene Kraftwerke und vertraut nicht auf das Energie-Netz.

Aber der CO₂-Eifer hat seine sehr guten Seiten, denn die damit erlernte Schonung der natürlichen Ressourcen kommt zweifellos der Besorgnis um die Umwelt wohltuend entgegen.

Mit dem CO₂ –Handel wird gemäß Kyoto-Protokoll ein grosser Markt von Verschmutzungs-Rechten aufgezogen: Ein bürokratisches Monstrum um tatsächlich in Wahrheit 3% der CO₂–Produktion der Menschheit zu mindern, damit der Klimawandel so beherrscht werden kann – was jedoch mit Blick auf den hohen Anteil der Sonne an der CO₂—Produktion vergeblich erscheint. Hier versucht menschlicher Eifer dem unaufhaltsamen Klimawandel umsonst zu trotzen. Deutschland ist hier besonders emsig und geht mit der Gefährdung seiner industriellen Basis durch Kostensteigerungen einen illusorischen Weg - Illusorisch deswegen weil die gute Absicht dem Klimawandel zu begegnen vergeblich sein wird. Die ausländischen Konkurrenten der deutschen Industrie folgen der  CO₂-Spar-Kamapagne gelassener.

In der deutschen Wirtschaft lösten dynamische Umweltaktivisten eine Innovationswelle für die „erneuerbaren“ Energiequellen aus, wobei die monetäre Erfolgsrechnung durch Subventionen verschönt und unermüdlich Effekte in der CO₂ –Einsparung veröffentlicht wurden. Hier gaben hohe Subventionen den Ausschlag im monetären Kalkül. Die völlige Umstellung auf stochastisch verfügbare Energie müssen die Energienetze erst einmal lernen und sich darauf einstellen. Für die Energie-intensive deutsche Industrie ist stochastisch verfügbare Energie nicht brauchbar. QUO VADIS GERMANIA.

Vermögen und Schulden des Staates

Friedrich II von Preußen ( Friedrich der Große ) schrieb am 26. März 1777 an Voltaire über die Finanzverhältnisse von Frankreich

"...Das einzige Mittel den Schuldenberg allmählich abzutragen, wäre es, die Ausgaben insgesamt zusammenzustreichen und sich von allem Überflüssigen zu trennen. Aber genau das wird niemals gelingen; denn anstatt zu sagen: Über diese Einkünfte verfüge ich, soundso viel davon kann ich ausgeben, heißt es: Soviel benötige ich, beschafft es irgendwie."

Eine gewisse Ähnlichkeit dieser Aussage und Maxime mit Usancen in der Budget-Gestaltung vieler Staaten der Welt, auch des deutschen Staates, ist unverkennbar.

Die deutsche Regierung hat mit dem Verfahren zum Lastenausgleich seit 1949 die Folgen des Krieges in Bezug auf das Vermögen soweit wie möglich geregelt. Ein zweiter Lastenausgleich wegen der Folgen der Wiedervereinigung – wie von Richard von Weizsäcker vorgeschlagen - war wegen der internationalen Verstrickung deutscher Aktivitäten nicht mehr möglich.

Die parlamentarische Organisation der Budget-Bewilligung führte zu großem Eifer immer neuer Vorschläge für den sozialen Ausgleich bottom-up von den Parteien veranlasst vorzubringen wobei das Motiv demokratischer Stimmen-Anwerbung unverkennbar ist. Die Budgets waren aber auch durch internationale Bedrohung belastet, für die grosse Budgetteile bereit zu stellen waren. Nur selten hat die deutsche Regierung top-down entscheiden können oder wollen für welche Ziele sie welche Mittel bereitstellen will, damit das Budget ausgeglichen ist. Der große Umfang gesetzlich entschiedener Ausgaben macht Umschichtung auf neue Ziele sehr schwierig. Das hindert sich profilierende Politiker nicht, sich ab und zu mit schwer erfüllbaren Forderungen ins Gespräch zu bringen.

Der Ausbau der Infrastruktur bei der deutschen Bahn, den Autobahnen, dem Nachrichtennetz, dem Luftverkehr wurde vom Bund aus dem Budget finanziert. Daneben hat der Bund nicht nur die Infrastruktur, sondern auch den Ausbau von wichtigen Unternehmen betrieben - siehe z.B. VW, KfW, Lufthansa durch direkte Investition.

Kriegsfolgen, Wiedervereinigung, Sorge für Arbeitslosigkeit und Anpassung an internationale Erfordernisse ließen die Budgets immer weiter anschwellen. So kam es selten zu einem ausgeglichenen Budget und 2011 zu einem Stand von 1,7 Billionen EURO öffentlicher Schulden.

Dem Schuldenberg steht aber auch ein grosser Zuwachs beim öffentlichen Vermögen gegenüber, Vermögen wie Bahn, Autobahnen, Lufthansa und Fernmeldeeinrichtungen, eines sehr produktiven Vermögens, das fortwährend messbare Leistungen zur Erstellung des Sozialproduktes abgibt.

Betrachtet man das aktiv arbeitende Gesamtvermögen des Bundes (Autobahnen, Deutsche Bahn, Anteile an Industrie, Telekom, Lufthansa, Immobilien etc.) so erkennt man eine Lücke zwischen Vermögen und Schuld, denn dieses Vermögen des Bundes wird wegen der kameralistischen Buchführung eines Staates zum Buchwert null geführt. Aber diese Vermögensteile nehmen weiter am Prozess der Schöpfung des Sozialproduktes teil. Der Unternehmer Staat rechnet sich arm und lamentiert   über seine Schulden, denn den Schulden steht ein beträchtlicher Teil an Vermögen gegenüber.

Es ist unverkennbar, dass die besonders kritischen Mitglieder des Willensbildungs-Systems wie Gewerkschaften, Sozial-Parteien dieses Problem überhaupt nicht richtig würdigen, denn der Staat beschränkt sich selbst – nun auch über das Grundgesetz-Gebot zum ausgeglichenen Haushalt – aber die Umschichtungsgebote von Ausgabenblöcken: Bildung und Familien zeigen immer noch Mehrbedarf an Budget-Gestaltung.

Es muss also ein Weg gefunden werden, dass der Staat durch Verkauf von Anteilen am Vermögen - Aktien oder Fond-Anteile - die Lücke zwischen Schulden und Vermögen schließt. Da der Staat Einfluss auf sein Vermögen erhalten will - aus welchen berechtigten hier nicht zu diskutierenden Gründen auch immer - kann der Staat statt des Verkaufs von Aktien, diese Aktien in einem Fond führen, für den der Staat Fond-Anteile verkauft. Somit gewinnt der Staat die Investitionsmittel zurück und harmonisiert den Aufwand deckend mit den Einnahmen aus dem Verkauf der Leistungen. Der Staat sollte die produktiven Leistungen aus dem gesamten Bundesvermögen nicht frei erhältlich machen sondern verkaufen (also nicht nur Leistungen der Bahn, der Telekom, des Luftverkehrs, sondern auch die Leistungen der Autobahnen, alles unter dem Grundsatz „Nichts ist frei erhältlich“) Sonst besteht die Gefahr gigantischer Fehllenkungen von Vermögen. Mit der Maut für den Schwerverkehr auf den Autobahnen hat der Staat einen guten Anfang in dieser Richtung gemacht.

Es kann nicht vernünftig sein, rein kameralistisch denkend das nutzbare Bundesvermögen, das fortwährend messbare Leistungen für das Sozialprodukt abgibt, sofort mit Buchwert NULL zu führen, obwohl es kontinuierlich zur Wertschöpfung beiträgt – siehe z.B. Autobahnen.

Solche moderne Sicht auf das Bundesvermögen machte aber erforderlich, dass die Einheiten des Bundesvermögens wirklich wie Unternehmen gelenkt werden. Daran darf man – schaut man auf die Deutsche Bahn – Zweifel hegen, denn die Bahn wird immer noch wie ein Staatsbetrieb verwaltet, was wegen seiner Mischung von gut gemeinten Unternehmertum und Kameralistik verhängnisvoll zu vielen Problemen führte.

Die kritischen Einheiten der politischen Willensbildung – wie Parteien, Gewerkschaften, Verbände – müssten schon versuchen, durch vernünftige Bewirtschaftung des Bundesvermögens Freiheitsgrade in der Gestaltung des Bundesbudgets zu gewinnen. Gerade das wird in dem teilweise chaotischen Ablauf der Parteipolitik behindert wenn man den Widerstreit bei der Budget-Umwidmung für eine bessere Familien- und Bildungspolitik wertet. Die verhängnisvollen Folgen solcher Politik berechtigen zur Grundsatzfrage: QUO VADIS GERMANIA?

Kassandra und Demographischer Wandel

Kassandra ist eine trojanische Prinzessin deren Hellsehergabe durch einen Fluch des Apollo, ihren Voraussagen nicht zu glauben, verloren ging. Kassandra war von Apollo dazu verdammt, dass ihren Vorhersagen niemand glaubt und sie dem Eintreten der Ereignisse hilflos zusehen muss. Als Kassandra-Rufe bezeichnen wir Situationen, in denen warnende Prophezeiungen oder Alarme öffentlich vorgetragen aber ignoriert werden

Seit uns die Dichtung durch Homer und Aischylos Kassandras Unheil überlieferte, ist es ein Zeichen von Einfältigkeit und mangelnder Voraussicht qualifizierte Warnungen von drohenden Entwicklungen zu ignorieren. Aber es ist anders herum gesehen auch ein Zeichen von Intelligenz, wenn man sich mit den Anzeichen von drohenden Gefahren trotz aller Ungläubigkeit doch auseinander setzte. Für beide Versionen der Beachtung von Kassandra-Rufen weiß die Geschichte vom Altertum bis zur Neuzeit reichlich Beispiele.

Solche Intelligenz war geboten als Thilo Sarrazin sein Memorandum Deutschland schafft sich ab veröffentlichte. Hier war nicht nur die Intelligenz des einzelnen Lesers gefordert, sondern auch die Intelligenz des Sozialsystems Deutschland. Der Begriff Sozialsystem ist hier eher als ein autonom denkendes und interagierendes System im Sinne von Niklas Luhmann zu verstehen.

Der Vortrag Sarrazins stieß heftig auf semantische Allergien denn er berührte Themen der Vererbungslehre, erinnerte peinlich an Rassenselektion und betrachtete skeptisch die Proliferationsraten und Aufstiegschancen von Migranten-Generationen bei mangelndem Fortbildungswillen aber mit offener Hand für Zahlungen aus der Umverteilung..

Die Medien, herausragende Journalisten Deutschlands und zwei Verfassungsorgane verdammten die Ideen und Warnungen über drohende Entwicklungen. Aber das Volk verglich eigene Beobachtungen mit dem warnenden Kassandra-Ruf von Sarrazin. Als Folge stieg die Resonanz im Volk über den ganzen Algorithmus im Vortrag von Sarrazin stark an und ließ dann etwas spät einen wesentlichen Teil der Medien als Multiplikator neuer Einsichten gewinnen.

Die somit neu gewonnenen Erkenntnisse ließen intensiver auf die Warnrufe Sarrazins hören. Trotz aller Empfindlichkeiten müsste ein Lernprozess zum notwendigen Wandel beginnen, um erkennen zu können, welcher Kassandra-Ruf berechtigt erscheint und wie man mit anerkannten Problemen fertig werden kann. Probleme so hoher Komplexität lassen sich nicht mit einfachen Talkshows, Parlaments-Debatten, Integrations-Geboten, politischen Aufrufen, Zeitungsartikel oder hunderten von Dissertationen aufarbeiten. Der Grad der Komplexität verlangt, dass ein Lernprozess von den führenden Multiplikatoren in das Volk ausstrahlend in Gang gesetzt wird, der Schritt für Schritt im Volk als Ganzes Notwendigkeiten einführt.

Aus den vielen Herausforderungen Deutschlands wie Klimawandel, Budget-Gestaltung, Führung der wirtschaftenden Staatsunternehmen und der stagnierenden Bevölkerungsentwicklung sollte das intelligente Sozialsystem Deutschland eine Antwort auf die Frage finden: QUO VADIS GERMANIA.

04 Februar 2011